Reiner Anlag, Bereichsleiter im Jobcenter Landau /Südliche Weinstraße, informierte die Mitglieder des Kreistags über die aktuelle Situation auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt und digitale Fortschritte im Jobcenter Landau/Südliche Weinstraße. Weiterhin berichtete er über den Umgang mit ukrainischen Geflüchteten und gab einen Ausblick hinsichtlich der geplanten „Hartz IV- Reform“ (Bürgergeld).
Arbeits- und Ausbildungsmarkt
„Bezüglich der Arbeitslosigkeit sind wir auf einem guten Weg, zurück zu dem Zustand zu kommen, der vor der Pandemie herrschte“, leitete Anlag seinen Bericht ein. Nach einem sprunghaften Anstieg im Mai 2020, bedingt durch die Corona-Pandemie, sei im Mai 2022 ein Rückgang von 12,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr feststellbar. Dies werde unter anderem damit begründet, dass die Anzahl der gemeldeten Arbeitsstellen wieder ansteige. Trotz weiter bestehender Unsicherheit auf Arbeitgeberseite durch Lieferengpässe und Unklarheit der Energiepreisentwicklung würden wieder mehr Arbeitsstellen angeboten. Eine ähnliche Entwicklung sei bei den angebotenen Ausbildungsplätzen zu beobachten. Während die Gesamtbewerberzahl im Vergleich zum Vorjahr um 10,6 Prozent gesunken sei, wäre die Stellenzahl für Ausbildungsplätze um 5,3 Prozent gewachsen. Abschließend legte Anlag dar: „Wir entwickeln uns weg vom Arbeitgeber- hin zum Arbeitnehmermarkt“.
Wandel im Jobcenter LD/SÜW
Weiterhin führte Anlag aus, inwiefern sich die interne Arbeit im Jobcenter LD/SÜW in den vergangenen zwei Jahren verändert habe. „Besonders stolz sind wir auf die gegangenen Schritte Richtung Digitalisierung“, so Anlag. Um eine einfache Gestaltung der Home Office-Pflicht zu ermöglichen, sei das Jobcenter auf sogenannte E-Akten umgestiegen. Dies ermögliche den Mitarbeitenden den Zugriff auf die zur Fallbearbeitung benötigten Akten von Zuhause aus. Damit verbunden sei die Nutzung von Online-Diensten weiter ausgebaut worden, sodass beispielweise Termine online gebucht und in Form einer Videokonferenz stattfinden konnten. Zukünftig soll auch eine Leistungsbeantragung, etwa von Arbeitslosengeld II, online möglich sein.
Geflüchtete aus der Ukraine
Etwa 850 Geflüchtete aus der Ukraine seien im Landkreis Südliche Weinstraße gemeldet, berichtete Reiner Anlag. Davon hätten sich 515 Personen in kürzester Zeit beim Jobcenter registriert. Seit dem 1. Juni 2022 haben die ukrainisch Geflüchteten grundsätzlich Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II, zuvor erhielten sie Leistungen nach dem Asylbewerber-Leistungsgesetz. „Die größte Herausforderung stellte für uns der nahtlose Übergang der Leistungsänderung dar, wofür eine Frist von drei Monaten angesetzt wurde“, berichtete Anlag. Trotzdem seien von 350 vorliegenden Anträgen (die zum Teil mehrere Personen umfassen) bereits 270 vollständig bearbeitet.
Ausblick Hartz IV-Reform
Statt dem bekannten „Hartz IV“ soll mit Beginn des Jahres 2023 das Bürgergeld eingeführt werden. Unter anderem vereinfache dies den Zugang zu den Leistungen, etwa einer zeitlich befristeten Übernahme der kompletten Mietkosten, berichtete Anlag. Gleichzeitig schaffe man finanzielle Reize bei abschlussbezogenen Weiterbildungen für eine Qualifizierung auf dem Arbeitsmarkt und Arbeitsvermittlung. „Beim Bürgergeld soll vor allem eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe gewährleistet sein“, endete Anlag seine Präsentation. Dazu trage bereits das am 19. Mai 2022 durch den Bundestag beschlossene Sanktionsmoratorium mit Wirkung ab dem 1. Juli 2022 bei. Eine Kürzung des Regelsatzes erfolge nur noch, wenn Termine ohne wichtigen Grund nicht wahrgenommen werden.
