In der Ratssitzung am Dienstag, 2. Mai war die Freimersheimer Mühle erneut auf der Tagesordnung. Das Thema: die Expansionswünsche der Betreiberfamilie und der Ende März von den Ratsmitgliedern gefasste Beschluss. Hierzu waren auch viele Fragen von Bürgerinnen und Bürgern eingegangen, die nacheinander vorgelesen und beantwortet wurden.
Die Ratsmitglieder betonten, weiterhin zur Erweiterung der Mühle zu stehen. Nach den Entwicklungen im Dorf, nach den Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern und nach ausführlichen Beratungen im Gemeinderat sprachen sich die Ratsmitglieder einstimmig dafür aus, den Vorentwurf in der nächsten Gemeinderatssitzung zurückzunehmen. Nicht wegen einer sachlichen oder formellen Fehlentscheidung oder unzureichenden Information der Gemeinderatsmitglieder. Mit dieser Rücknahme soll klar aufgezeigt werden, dass über das „Wie“ zur Mühlenerweiterung noch lange nicht entschieden ist.
Bei der kommenden Sitzung am 23. Mai soll nun über die „Aufhebung des Beschlusses über den Vorentwurf sowie über die frühzeitige Offenlage der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Feimersheimer Mühle“ beraten und beschlossen werden.
Was das heißt und wie es weiter geht.
Der Beschluss zum Vorentwurf zum Bebauungsplan und dessen Offenlage kann in der kommenden Sitzung aufgehoben werden. Der Planaufstellungsbeschluss bleibt als Basis für einen neuen Vorentwurf bestehen.
Die Rücknahme des Vorentwurfs macht dann den Weg frei für eine Bürgerbeteiligung ohne Behördengänge, niederschwellig auf Gemeindeebene und für Gespräche noch vor dem Start in das offizielle Verfahren. Zu diesen Gesprächen sind der Ortsbürgermeister, der Gemeinderat und der Mühlenbetreiber gerne bereit. „Über die Entwicklung der Mühle ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
Wir können unseren begonnenen Weg weitergehen, unsere Kommunikation intensiveren und eine gemeinsame Lösung entwickeln“, sagte Ortsbürgermeister Daniel Salm. Einen breiten Konsens in der Gemeinde zu finden, das sei das Ziel. Das Verfahren ist ausgesetzt, nicht gestoppt, betonte Salm, der sich wünscht, dass nun ein offener Austausch stattfindet und „in der Sache diskutiert wird, ohne persönlich zu werden“.
Text: Ivonne Trauth
