Ein am späten Freitagnachmittag bei den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie Landrätinnen und Landräten eingegangener elektronischer Brief des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums sorgt für etwas Wirbel: In dem Schreiben werden die Stadt- und Kreischefinnen sowie -chefs aufgefordert, Strukturen zu schaffen, damit ab dem 1. März jeder Bürgerin und jedem Bürger ein unbegrenztes Corona-Testangebot gemacht werden kann. Im Rahmen der bundesweiten Teststrategie sollen flächendeckend PoC-Tests für die Bevölkerung angeboten werden; ein positiver PoC-Befund soll mittels PCR-Test bestätigt werden. Dafür sollen neben Angeboten in Praxen, Betrieben und Unternehmen vor allem auch die kommunalen Teststrukturen genutzt werden und sogar Feuerwehrangehörige zum Einsatz kommen.
Landaus OB Thomas Hirsch hat dazu am Sonntag erklärt:
„Es zeichnet die Städte und Landkreise aus, dass uns das Land erneut zutraut, eine zusätzliche Aufgabe so kurzfristig zu übernehmen. Allerdings hätten wir alle mehr Abstimmung und Kooperation im Vorfeld erwartet.“ Auch die kommunalen Spitzenverbände seien nicht richtig eingebunden gewesen, wie Hirsch als stellvertretender Vorsitzender des Städtetags hinterfragt hat.
Grundsätzlich positiv sieht Hirsch den Ansatz von bundesweit flächendeckenden Testangeboten. „Das ist ein guter Einstieg in den Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen“, so Hirsch. Gemeinsam mit den beiden Südpfalz-Landräten Dr. Fritz Brechtel (Germersheim) und Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) hatte sich der Landauer Stadtchef gerade in der zurückliegenden Woche für eine Exit-Strategie ausgesprochen, die in Abhängigkeit von der Infektionslage gefahren werden kann. „Für eine solche Strategie sind diese Testungen eine grundlegende Voraussetzung“, so Hirsch.
Überrascht wurde er ebenso wie seine Kollegen von der kurzfristigen Aufforderung des Landes, das bis bereits diesen Mittwoch eine „bestätigende Rückmeldung“ erwartet, wie Städte und Landkreise entsprechende Ambulanzstrukturen für die Testungen (re)aktivieren. Dies sei angesichts der notwendigen Abklärung mit ehrenamtlichen Kräften vor Ort keine gute Steuerung, kritisiert Hirsch.
Dennoch habe man bereits am Wochenende mit ersten Gesprächen und Vorbereitungen begonnen. Nicht vorgesehen ist in der Stadt Landau der Einsatz von Feuerwehrangehörigen: Hier ist sich der OB mit dem Landauer Brand- und Katastrophenschutzinspekteur Dirk Hargesheimer einig, dass „unsere freiwilligen Feuerwehrfrauen und -männer wegen ihrer besonderen Bedeutung in der kritischen Sicherheitsinfrastruktur und ihrem ohnehin hohen Einsatzaufkommen für die Testangebote möglichst nicht zum Einsatz gebracht werden sollen. Mit großen Aufwand fahren wir Hygienekonzepte zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit in der Pandemie, das dürfen wir nicht gefährden.“
Hirsch: „Es gibt insgesamt noch viele Unklarheiten und offene Fragen, aber wir werden unseren Beitrag leisten und entsprechende Strukturen zum Testen schaffen.“ Der OB machte am Sonntag deutlich, dass man dabei weiterhin eng mit dem Landkreis Südliche Weinstraße zusammenarbeiten werde und auch südpfalzweit mit dem Landkreis Germersheim in Abstimmung sei.
Pressemitteilung der Stadt Landau in der Pfalz.
