Mit einem „unguten Gefühl“ ist Oberbürgermeister Thomas Hirsch von den jüngsten Beratungen im Hauptausschuss des Deutschen Städtetags in Berlin nach Landau zurückgekehrt. Beherrschendes Thema der zweitägigen Sitzung mit den kommunalen Spitzen aus dem gesamten Bundesgebiet waren die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf das restliche Europa, allen voran die drohende Gasmangel-Lage. Hirsch macht deutlich: „Vor uns liegen schwierige Wochen.“ Der Stadtchef hat über das zurückliegende Wochenende gemeinsam mit den Führungskräften der Verwaltung, dem lokalen Energieversorger EnergieSüdwest AG sowie weiteren Akteurinnen und Akteuren einen örtlichen Maßnahmenkatalog erarbeitet, damit die Stadt Landau für die nächste Zeit bestmöglich gewappnet ist. Diesen stellte er jetzt gemeinsam mit Hauptamtsleiter Michael Götz und ESW-Vorstand Dr. Thomas Waßmuth vor.
„Aktuell ist die Versorgungssicherheit gewährleistet, aber die Lage ist angespannt“, findet Hirsch klare Worte. „Niemand weiß, wie sich die Energiesituation in Europa weiter entwickelt; jede und jeder von uns wird Vorsorge treffen müssen.“ Für die Stadt Landau bedeute das, zunächst den „Status Quo“ festzustellen. „Durch ein konsequentes Energiemanagement bei unserem städtischen Gebäudemanagement kennen wir den Energieverbrauch städtischer Stellen. Dieser wird nun noch einmal gesondert ausgewertet, um die größten Verbräuche zu identifizieren. Unabhängig davon haben wir bereits damit begonnen, zu prüfen, wo Gas durch Strom oder andere Brennstoffe ersetzt werden kann. Beispielsweise ertüchtigen wir die Biomasse-Anlagen in den städtischen Gebäuden und füllen unsere Öl-Tanks auf.“
Um die kritische Infrastruktur der Stadt Landau abzusichern, sollen alle städtischen Stellen auf kurz- und mittelfristige Einsparpotentiale „durchforstet“ werden, informiert Hirsch. Das gelte für den Gasverbrauch, aber auch die Elektrizität, falls es zusätzlich zu einer Stromkrise komme, so Landaus Stadtchef. Genau betrachtet werden beispielsweise die Verwaltungs- und Schulgebäude, die Turnhallen oder auch die Veranstaltungsstätten.
Aber: Das alleine reicht nicht aus. „Als Verwaltung müssen wir weiter denken. Zum einen werden wir angesichts steigender Kosten, drohender Steuerausfälle und anziehender Zinsen einen aktuellen Finanzstatus erstellen und auch geplante städtische Projekte kritisch mit Blick auf deren Kosten, Umsetzung und Fertigstellung unter die Lupe nehmen“, betont Hirsch. Auch gelte es, die Notstromerzeugung in der Stadt aktuell zu erfassen, die Warn- und Alarmierungsstruktur zu überprüfen und Kälte-Hilfsstrukturen wie etwa eine „Wärmehalle“ oder eine warme Essensausgabe für Bedürftige zu schaffen.
Außerdem wichtig: „Wir möchten die Bevölkerung für die aktuelle Situation sensibilisieren. Diese ist ernster, als es zurzeit noch öffentlich wahrgenommen wird“, appelliert der OB. Er bittet die Menschen darum, selbst Vorsorge zu treffen, sei es in Bezug auf das Sparen von Energie oder auf Vorkehrungen für eine tatsächliche Versorgungsnotlage. Zu den Themen Energiesparen und Selbsthilfefähigkeit ist auch ein (Online-)Vortrag mit einer Vertreterin oder einem Vertreter des Bundesamts für Bevölkerungsschutz angedacht.
Für die Organisation der vielfältigen Aufgaben, die jetzt bewältigt werden müssen, hat die Verwaltung eine Koordinierungsrunde unter der Leitung von Hauptamtsleiter Götz ins Leben gerufen. OB Hirsch macht in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags zugleich aber auch deutlich, dass er vom Land Unterstützung für die Kommunen erwartet. „Aufgrund der Breite der betroffenen Themenbereiche, von Finanzen über Wirtschaft bis hin zu Sozialem, regen wir ein Gespräch zwischen den kommunalen Spitzenvertreterinnen und -vertretern und der Landesregierung an“, so Hirschs Forderung. Denn: Landaus Stadtchef möchte ein „Déjà-vu“ aus der Anfangszeit der Corona-Pandemie vermeiden, als ein Großteil der Fragen der Daseinsvorsorge für die Menschen vor Ort an den Kommunen „hängen blieb“.
Pressemitteilung der Stadt Landau in der Pfalz.
